Besondere Nutzungsbedingungen der ADDED VALUE Unlimited GmbH für die Nutzung von drivelog
Diese besonderen Nutzungsbedingungen regeln die Aufnahme, die Rechte und Pflichten sowie die Kosten der Zusammenarbeit der ADDED VALUE Unlimited GmbH (drivelog) mit Partnerwerkstätten.
A. Inhalt der Dienstleistung, rechtliche Beziehung der Parteien auf drivleog
drivelog bietet eine Handelsplattform für Produkte der Automobilindustrie an. Dabei tritt drivelog ausschließlich als Vermittler zwischen der Partnerwerkstatt und den jeweiligen Anbietern/Lieferanten/Verkäufern (nachfolgend einheitlich als Verkäufer bezeichnet) auf. Daneben bietet die ADDED VALUE Unlimited GmbH über drivelog auch selbst Waren zum Verkauf an und tritt insoweit (aber nur für eigene Produkte) als Verkäufer auf.
drivelog ist bemüht, die auf der Plattform vertretenen Anbieter, Lieferanten und Verkäufer sorgfältig auszuwählen, kann jedoch keine Haftung für die Zuverlässigkeit und die Qualität der erbrachten Leistungen übernehmen.
Im Hinblick auf über drivelog erworbene Produkte, Dienstleistungen, Waren kommen zu drivelog keinerlei Rechtsbeziehungen zustande, soweit nicht die ADDED VALUE Unlimited GmbH selbst als Verkäuferin auftritt. Insbesondere hat die Bezahlung, die Lieferung und auch die etwaige Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausschließlich zwischen dem jeweiligen Verkäufern und der Partnerwerkstatt direkt zu erfolgen. Maßgeblich sind allein die insoweit zwischen der Partnerwerkstatt und dem jeweiligen Verkäufer getroffenen Vereinbarungen.
Soweit nicht die ADDED VALUE Unlimited GmbH selbst als Verkäuferin auftritt, ist drivelog weder an der Rechnungsstellung noch an der Zahlung beteiligt. Rechnungen für die bezogenen Leistungen sind direkt an die Verkäufer zu bezahlen und keinesfalls an drivelog.
B. Registrierung, Ablauf und Vertragsschluss
Je Partnerwerkstatt ist nur eine Registrierung auf drivelog zulässig. Selbständige Niederlassungen oder Standorte können gesondert registriert werden. Die während des Registrierungsvorgangs angegebenen Daten müssen vollständig und korrekt sein. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich zumindest eine vertretungsberechtigte natürliche Person durch das private Profil anzugeben.
Registrierung
Die Registrierung als Partnerwerkstatt erfolgt auf der Basis eines Werkstatt-Profils, welches vorab anzulegen ist im Bereich drivelog Business. Mit der Absendung seiner Registrierungsdaten unterbreitet der Interessent drivelog ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags. Die elektronische Bestätigung des Eingangs der Registrierungsdaten (Eingangsbestätigung) stellt keine Annahme des Angebotes dar. Es wird nach der elektronischen Bestätigung der Zugang zum PartnerwerkstattBereich gewährt und der Interessent kann bereits ein Werkstattprofil anlegen, ergänzen und bearbeiten. Auch dies stellt noch keine Annahme des Angebots des Interessenten dar. Über die Annahme des Angebots entscheidet drivelog nach freiem Ermessen und es steht drivelog frei, weitere Unterlagen und Auskünfte zu verlangen, soweit diese für die Begründung oder Durchführung der Partnerschaft erforderlich sind. Die Partnerwerkstatt ist an das Angebot nicht mehr gebunden, sofern drivelog die Registrierung nicht innerhalb einer angemessenen Frist durch Bestätigung der Registrierung (Registrierungsbestätigung) annimmt. Die Partnerwerkstatt ist verpflichtet, die Registrierungsdaten während der Partnerschaft stets aktuell zu halten und etwaige Veränderungen unverzüglich einzupflegen.
Vertragsschluss, Freischaltung
Mit Zugang der Registrierungsbestätigung kommt ein Vertrag zwischen der Partnerwerkstatt und drivelog zustande und die Partnerwerkstatt ist zur Nutzung des drivelog-Portals im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt.
Die Nutzung erfolgt bis zur Freischaltung nur eingeschränkt. Insbesondere ist die Werkstatt bis zur Freischaltung nicht für Dritte sichtbar und kann nicht im B2B-Bereich des Online-Shops einkaufen. Voraussetzung für die Freischaltung ist die Übermittlung eines Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszugs sowie der Nachweis der steuerlichen Registrierung (Steuer-Nummer oder Umsatzsteuer-Identnummer), sowie einer Versicherung, dass es sich bei der Partnerwerkstatt nicht um einen sog. Kleinunternehmer gem. §19 UStG handelt. Diese Unterlagen kann der Interessent per UploadMöglichkeit im Rahmen der Registrierung hochladen, per Fax: +49 711 219511-51, per Email: werkstatt@drivelog.de oder postalisch an: ADDED VALUE Unlimited GmbH, Robert-Bosch-Str. 8, 73760 Ostfildern senden.
Nutzung durch Dritte, Geheimhaltung von Passwörtern
Die Nutzung des Partnerprofils durch Dritte ist untersagt. Die Partnerwerkstatt ist verpflichtet, Passwörter geheim zu halten und Dritten nicht zur eigenen Verwendung offen zu legen. Die Partnerwerkstatt haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch ihr fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von ihrem Passwort Kenntnis erhalten. Sollte das Passwort gestohlen worden sein oder erhält die Partnerwerkstatt Kenntnis, dass ihr Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, ist drivelog umgehend zu benachrichtigen.
drivelog und seine Mitarbeiter werden die Partnerwerkstatt nie nach ihrem Passwort fragen.
Sperrung des Partnerprofils
drivelog ist berechtigt, das Profil der Partnerwerkstatt zu sperren, wenn
- der begründete Verdacht besteht, dass ein Dritter das Partnerprofil (mit-) benutzt;
- die Partnerwerkstatt gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder gesetzliche Vorschriften verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung fortsetzt
Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird drivelog die berechtigten Interessen der Partnerwerkstatt angemessen berücksichtigen.
C. Kostenfreie Basispartnerschaft
Vorteile
Die kostenfreie Basispartnerschaft beinhaltet folgende Funktionen:
- Kostenloses Werkstattprofil mit Basis-Angaben
- Bestellmöglichkeit im B2B-Markplatz
Kosten
Die Basispartnerschaft ist kostenfrei.
Laufzeit, Kündigung
Die Partnerschaft kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Maßgeblich für die Einhaltung von Fristen ist der Zugang des Kündigungsschreibens. Eine Kündigungserklärung bedarf in jedem Fall der Textform gemäß § 126 b BGB. Die Kündigung ist zu richten an
- Fax: +49 711 219511-51
- E-Mail: werkstatt@drivelog.de
- Postalische Adresse: ADDED VALUE Unlimited GmbH, Robert-Bosch-Straße 8, 73760 Ostfildern
Kündigung aus wichtigem Grund
Die gesetzlichen Regelungen zur Kündigung aus wichtigem Grund bleiben jeweils unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung besteht insbesondere, wenn
- die Partnerwerkstatt mit der Zahlung einer Rechnung eines Lieferanten bei Einkäufen im Online-Shop trotz Mahnung nach Ablauf einer angemessenen Frist in Verzug ist; oder
- bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Partnerwerkstatt; oder
- bei Abweisung eines Antrages auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Partnerwerkstatt mangels Masse; oder
- bei fortgesetztem Verstoß der Partnerwerkstatt gegen ihre Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen trotz vorausgegangener Abmahnung; oder
- wenn die Partnerwerkstatt negative Aussagen über drivelog am Markt tätigt; oder
- bei betrügerischem Verhalten der Partnerwerkstatt.
Pflichten der Partnerwerkstatt
Die Partnerwerkstatt verpflichtet sich, Werbemittel gut sichtbar in ihren Verkaufsräumen und im Werkstattbereich anzubringen.
Verfügbarkeit des drivelog -Portals
drivelog gewährleistet eine Verfügbarkeit des Portals von über 95 % bezogen auf das Jahr. Verfügbarkeit in diesem Sinne bedeutet, dass das Werkstattprofil für die Nutzer sichtbar ist. Außer Betracht bleiben die für die Wartung des Systems erforderlichen Zeiten, soweit diese angemessenen sind. Diese Zeiten wird drivelog wenn möglich im Voraus ankündigen.
Änderungen der Nutzungsbedingungen
drivelog behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Über derartige Änderungen wird drivelog die Partnerwerkstatt mindestens 14 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Widerspricht die Partnerwerkstatt nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung und setzt die Nutzung des Werkstattprofils über den nächstmöglichen Kündigungstermin fort, so gelten die Änderungen als wirksam vereinbart.
Nutzungsrecht an Wort-Bild-Marke
ADDED VALUE Unlimited GmbH ist Inhaber der Wort-Marke drivelog. ADDED VALUE Unlimited GmbH ist nicht bekannt, dass gegen die Marke Widersprüche oder Löschungsverfahren anhängig sind.
Für die Zwecke der Zusammenarbeit gemäß den vorliegenden Nutzungsbedingungen gestattet ADDED VALUE Unlimited GmbH der Partnerwerkstatt die Nutzung der Marke sowie des Namens "drivelog", dass jederzeit und unmittelbar von ADDED VALUE Unlimited GmbH widerrufen werden kann. Es handelt sich ausdrücklich um ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht.
Der Partnerwerkstatt ist es nicht gestattet, die Marke für andere als mit diesen Nutzungsbedingungen geregelte Zwecke zu verwenden. Es ist der Partnerwerkstatt nicht gestattet, dieses Nutzungsrecht an Dritte weiterzugeben. Die Verwendung der Marke auf Werbemitteln erfolgt ausschließlich in Absprache mit ADDED VALUE Unlimited GmbH.
Die Partnerwerkstatt ist verpflichtet, ADDED VALUE Unlimited GmbH über ihr bekanntwerdende rechtswidrige Verwendungen der Marke durch Dritte sowie von sämtlichen sonstigen Verletzungen der Marke unverzüglich zu unterrichten.
ADDED VALUE Unlimited GmbH verpflichtet sich, die Marke während der Dauer der vorliegenden Vereinbarung auf eigene Kosten aufrecht zu erhalten.
Mit Beendigung der Partnerschaft endet das Recht der Partnerwerkstatt zur Nutzung der Marke. Bei Beendigung bereits erteilte Aufträge dürfen noch abgewickelt werden.
Geheimhaltung
Die Vertragsparteien verpflichten sich einander, sämtliche Geschäftsgeheimnisse, von denen sie während der Dauer des Vertrages oder in dessen Anbahnung Kenntnis erlangt haben, auch nach der Beendigung des vorliegenden Vertrages Stillschweigen zu bewahren.
Pflichten bei Beendigung des Vertrages
Die Partnerwerkstatt wird im Falle der Beendigung der Partnerschaft jeglichen Hinweis auf drivelog von ihrer Homepage, ihrem Briefbogen und jeglicher sonstiger geschäftlicher und privater Korrespondenz entfernen.
Sonstiges
Die Partnerwerkstatt ist zur Abtretung von Ansprüchen gegen ADDED VALUE Unlimited GmbH aus der vorliegenden Vereinbarung nur nach schriftlicher Zustimmung des Auftraggebers berechtigt. § 354a HGB bleibt unberührt.
Jede Vertragspartei darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, wenn sie bei Abschluss dieses Vertrags den Punkt bedacht hätten.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.
Anwendbares Recht
Für alle in diesen Nutzungsbedingungen geregelten Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts.
Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Ansprüche aus oder in Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist der Geschäftssitz von ADDED VALUE Unlimited GmbH. Jeder Vertragspartei steht es frei, die jeweils andere an deren allgemeinem Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien treffen bei Unwirksamkeit einer Bestimmung die Pflicht, über eine wirksame und zumutbare Ersatzregelung zu verhandeln, die dem von den Parteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
